Umfragetief für Schwarz-Gelb

Umfragetief für Schwarz-Gelb

Von: Michael Ecker

Zum Ende der Sommerpause steckt die schwarz-gelbe Bundesregierung weiter im Umfragetief.

Im wöchentlichen Forsa-Wahltrend von "Stern" und RTL erreichte Rot-Grün mit insgesamt 47 Prozent wieder ein Ergebnis, das die absolute Mehrheit im Bundestag bedeuten würde, während Union und FDP wie in der Vorwoche gemeinsam auf lediglich 34 Prozent kommen. Mit einem Stimmenanteil von nur noch 4% würde die FDP laut Umfrage derzeit sogar den Einzug in den Bundestag verpassen. Ende Juni war die FDP bei Forsa bereits schon einmal unter 5% gefallen, ab Ende Juli aber wieder auf 5% geklettert. Die Grünen dagegen erreichten in dieser Umfrage ein Rekordhoch von 20%; die Linke steht laut Forsa seit Wochen stabil bei rund 11%.

Die monatliche Umfrage des Allensbach-Instituts sieht die SPD im August sogar seit 10 Jahren zum ersten Mal vor der Union: Im Auftrag der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" ermittelten die Demoskopen vom Bodensee 32 Prozent für die Sozialdemokraten, dagegen nur noch 31 Prozent für CDU/CSU. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, würden sich laut ihren Ergebnissen nur noch 6 Prozent für die FDP entscheiden (im Westen 6,5%, im Osten 5%), aber 17 Prozent für die Grünen (West 18,5%, Ost 10%). Die Linke fällt bei Allensbach nach 11% im Juni auf nun nur noch 8,5% (West 5%, Ost 25%). Damit entstünde eine gegenüber Forsa sogar noch klarere rot-grüne Mehrheit mit 49%.

Anders als Forsa und Allensbach sieht die ebenfalls wöchentliche Emnid-Umfrage die CDU mit 32% immer noch deutlich vor der SPD mit 29%; auch dort zeigen die Ergebnisse aber seit Wochen einen stabilen Vorsprung von Rot-Grün (Grüne: 17%, zusammengerechnet also 46%) vor Schwarz-Gelb (FDP: 6%, zusammen 38%), angesichts von 10% für die Linke würde sich daraus aber knapp keine absolute Mehrheit im Parlament ergeben.

Auch Infratest dimap veröffentlichte am 20.8. neue "ARD DeutschlandTrend"-Umfrageergebnisse, die SPD und Union wie schon Anfang August mit jeweils 31% gleichauf sehen und die FDP bei 5% einordnen. Die Linke war in dieser Umfrage mit 10% doppelt so stark wie die FDP, jedoch mit starken Unterschieden zwischen West (6%) und Ost (26%).  Die Grünen fallen in der aktuellen Veröffentlichung leicht von 17% (West 19%, Ost 10%) Anfang August auf nun 16% (keine Angaben zur West-Ost-Differenzierung), während die "Sonstigen" von 6% auf 7% zulegen. Dennoch bleibt Rot-Grün im "ARD Deutschlandtrend" weiterhin stärker als Schwarz-Gelb und Linke zusammen.

Zufälligerweise kommt die Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) in ihrer ebenfalls am 20.8. veröffentlichten monatlichen Projektion für August zu exakt denselben Prozentergebnissen wie der "ARD Deutschlandtrend".

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) führte gegenüber dpa die Umfrageergebnisse bei Forsa und Allensbach auf ein "Image-Problem" der schwarz-gelben Koalition zurück: "Uns ist es nicht ausreichend gelungen, die durchaus vorhandenen Regierungserfolge in der Öffentlichkeit darzustellen."

Dabei übersieht er wohl, dass auch diese so genannten "Erfolge" in der Öffentlichkeit überwiegend nicht positiv, sondern als verfehlte oder Klientel-Politik angesehen werden. Zudem mangelt es der Koalition ganz offensichtlich an realisierbaren und konkreten gemeinsamen Projekten sowie an eigener Fachkompetenz in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen.