aktuell
16.02.2012Grüne Europagruppe: Niedrige Löhne schaden Europa
Einer der Hauptgründe für die anhaltende Krise in der Eurozone sind die großen Unterschiede in den Leistungsbilanzen der Mitgliedsstaaten. Nicht nur ...
16.02.2012Grün-Rot ermöglicht Elektrifizierung der Südbahn
Auf Anfrage von Agnieszka Brugger MdB hat das Bundesverkehrsministerium die Auskunft erteilt, dass dank der Zusage der grün-roten Landesregierung, ...
14.02.2012Nachgefragt: MP Kretschmann zu S21
Wie war die Niederlage bei der Volksabstimmung zum S21-Kündigungsgesetz für Ministerpräsident Winfried Kretschmann ? Was bedeutet die ...
07.02.2012Grüne sagen Nein zu ACTA
Der Konflikt um das so genannte Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) schwelt schon seit Beginn der ersten Verhandlungen 2007. Vorgebliches Ziel ...
Unsere Abgeordneten
16.02.2012Grün-Rot ermöglicht Elektrifizierung der Südbahn
Auf Anfrage von Agnieszka Brugger MdB hat das Bundesverkehrsministerium die Auskunft erteilt, dass dank der Zusage der grün-roten Landesregierung, die Hälfte der Kosten zu übernehmen, die Arbeiten zur Elektrifizierung grundsätzlich direkt nach Abschluss der Planungen begonnen werden könnten. Die Ele...
22.01.2012Markige Worte können eigenes Versagen nicht verdecken
Die Kritik des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl an der Verkehrspolitik und der geplanten Polizeireform der grün-roten Landesregierung weisen die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg, Thekla Walker und Chris Kühn, energisch zurück:
20.01.2012Schockenhoff wettet auf Elektrifizierung bis 2018
Wie die Schwäbische Zeitung und der SWR berichten, habe das Bundesverkehrsministerium die Elektrifizierung der Südbahn nun doch noch von Abschnitt D auf Abschnitt C des Investitionsrahmenplans hochgestuft. Dabei berufen sie sich auf eine Pressemitteilung von Dr. Andreas Schockenh...
29.12.2011Bundesverkehrsministerium bestätigt: Südbahn frühestens 2018 elektrifiziert
In einem Brief an den CDU-Abgeordneten Schockenhoff hat Prof. Scheurle, Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), den "Fahrplan" des BMVBS für die Südbahn-Elektrifizierung nochmals präzisiert. Wie schon im Oktober geht das BMVBS davon aus, das die E...
15.12.2011Baubeginn Südbahn frühestens 2016
Nun ist es klar: Die Elektrifizierung der Südbahn kommt nicht 2012 und nicht 2013, sondern frühestens 2016. Das legt der am 15.12.2011 endlich veröffentlichte Entwurf zum Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) offen. So sind die Behauptungen der regionalen C...
15.12.2011Grüne verärgert: Bund stellt Südbahn und Strecke Mannheim-Frankfurt in Frage
"Wir sind sehr verärgert über die heute bekannt gewordene Entscheidung der Bundesregierung, die Elektrifizierung der Südbahn - Ulm - Friedrichshafen - Lindau - sowie die Neubaustrecke Rhein/Main - Mannheim - Frankfurt - in Frage zu stellen", sagte Andreas Schwarz, stellvertrete...