aktuell
16.02.2012Grüne Europagruppe: Niedrige Löhne schaden Europa
Einer der Hauptgründe für die anhaltende Krise in der Eurozone sind die großen Unterschiede in den Leistungsbilanzen der Mitgliedsstaaten. Nicht nur ...
16.02.2012Grün-Rot ermöglicht Elektrifizierung der Südbahn
Auf Anfrage von Agnieszka Brugger MdB hat das Bundesverkehrsministerium die Auskunft erteilt, dass dank der Zusage der grün-roten Landesregierung, ...
14.02.2012Nachgefragt: MP Kretschmann zu S21
Wie war die Niederlage bei der Volksabstimmung zum S21-Kündigungsgesetz für Ministerpräsident Winfried Kretschmann ? Was bedeutet die ...
07.02.2012Grüne sagen Nein zu ACTA
Der Konflikt um das so genannte Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) schwelt schon seit Beginn der ersten Verhandlungen 2007. Vorgebliches Ziel ...
Unsere Abgeordneten
16.02.2012Grüne Europagruppe: Niedrige Löhne schaden Europa
Einer der Hauptgründe für die anhaltende Krise in der Eurozone sind die großen Unterschiede in den Leistungsbilanzen der Mitgliedsstaaten. Nicht nur die Defizitstaaten müssen ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern, auch die Überschussstaaten wie Deutschland müssen Maßnahmen ergreifen, zum Beispiel durch Lohnerhöhungen und die Ankurbelung der Binnennachfrage.
16.02.2012Grün-Rot ermöglicht Elektrifizierung der Südbahn
Auf Anfrage von Agnieszka Brugger MdB hat das Bundesverkehrsministerium die Auskunft erteilt, dass dank der Zusage der grün-roten Landesregierung, die Hälfte der Kosten zu übernehmen, die Arbeiten zur Elektrifizierung grundsätzlich direkt nach Abschluss der Planungen begonnen werden könnten. Die Elektrifizierung wurde daher von der Bundesregierung im Investitionsrahmenplan (IRP) von der Kategorie D (Vorhaben, die nicht im Planungszeitraum...
03.02.2012Grüne Ravensburg starten gestärkt ins neue Jahr 2012
Nach einem für Bündnis90/Die Grünen sehr erfolgreichen Jahr 2011 verstärkt in Ravensburg nun ein neu gegründeter Ortsverband die Partei. Der Ortsverband Ravensburg wurde am 16. Dezember 2011 gegründet und damit die Weichen für ein weiteres erfolgreiches grünes Jahr 2012 gelegt. Dem folgte am ve...
27.01.2012Unsere Region muss auf breiten Energiemix setzen
Beim Redaktionsgespräch in der Schwäbischen Zeitung Wangen begrüßen Jürgen Lang und Siegfried Spangenberg die Entscheidung der grün-roten Regierung, die bisherigen Planungen der Regionalverbände zum Thema Windkraft zu kassieren und den Gremien künftig nur noch die Entscheidungsgewalt über die Auswei...
22.01.2012Markige Worte können eigenes Versagen nicht verdecken
Die Kritik des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl an der Verkehrspolitik und der geplanten Polizeireform der grün-roten Landesregierung weisen die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg, Thekla Walker und Chris Kühn, energisch zurück:
20.01.2012Schockenhoff wettet auf Elektrifizierung bis 2018
Wie die Schwäbische Zeitung und der SWR berichten, habe das Bundesverkehrsministerium die Elektrifizierung der Südbahn nun doch noch von Abschnitt D auf Abschnitt C des Investitionsrahmenplans hochgestuft. Dabei berufen sie sich auf eine Pressemitteilung von Dr. Andreas Schockenh...
16.01.2012Neujahrsempfang 2012: Vertrauenskrise überwinden
Auch 2012 war der Andrang beim Neujahrsempfang der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Ravensburg sowie im Kreistag des Landkreises Ravensburg im Humpisquartier wieder groß, wenn der Raum auch nicht so überfüllt war wie 2011. Gut gelaunt begrüßte der neu gewählte Landtagsabgeordnete...
05.01.2012Einladung zur Mitgliederversammlung des Ortsverbands Ravensburg
Der Ortsverband Ravensburg lädt herzlich zu seiner ersten ordentlichen Mitgliederversammlung 2012 ein, auf der u.a. der neue Ortsvorstand gewählt werden soll.
01.01.2012Einladung zum Neujahresempfang
Es ist nun schon eine kleine Tradition: Wir freuen uns, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ravensburg sowie im ganzen Kreis Ravensburg im Namen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat der Stadt Ravensburg sowie im Kreistag des Landkreises Ravensburg zu unserem gemeinsamen Neujahr...
29.12.2011Bundesverkehrsministerium bestätigt: Südbahn frühestens 2018 elektrifiziert
In einem Brief an den CDU-Abgeordneten Schockenhoff hat Prof. Scheurle, Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), den "Fahrplan" des BMVBS für die Südbahn-Elektrifizierung nochmals präzisiert. Wie schon im Oktober geht das BMVBS davon aus, das die E...
16.12.2011S21-Bauarbeiten gestoppt: Planänderung für Grundwassermanagement rechtswidrig
Die Arbeiten am Grundwassermanagement für "Stuttgart 21" dürfen vorerst nicht fortgesetzt werden. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat einen vorläufigen Baustopp verhängt. Die vom Eisenbahn-Bundesamt zugelassene Umplanung des Grundwassermanagements für die Baugrube s...
15.12.2011Baubeginn Südbahn frühestens 2016
Nun ist es klar: Die Elektrifizierung der Südbahn kommt nicht 2012 und nicht 2013, sondern frühestens 2016. Das legt der am 15.12.2011 endlich veröffentlichte Entwurf zum Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) offen. So sind die Behauptungen der regionalen C...
15.12.2011Grüne verärgert: Bund stellt Südbahn und Strecke Mannheim-Frankfurt in Frage
"Wir sind sehr verärgert über die heute bekannt gewordene Entscheidung der Bundesregierung, die Elektrifizierung der Südbahn - Ulm - Friedrichshafen - Lindau - sowie die Neubaustrecke Rhein/Main - Mannheim - Frankfurt - in Frage zu stellen", sagte Andreas Schwarz, stellvertrete...
05.12.2011Wiedereinführung des Stundentakts auf der Allgäubahn
Mit dem Wechsel zum Winterfahrplan am 11.12.2011 wird die Strecke Aulendorf-Kißlegg-Wangen, die sog. Württembergische Allgäubahn, wieder nahezu stündlich vom Regionalverkehr bedient. Damit wird eine vielkritisierte Entscheidung der vorherigen schwarz-gelben Landesregierung rückgängig gemacht und ei...