http://www.gruene-ravensburg.de/ Aktuelles von den Grünen im Kreisverband Ravensburg de http://www.gruene-ravensburg.de/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://www.gruene-ravensburg.de/ 18 16 Aktuelles von den Grünen im Kreisverband Ravensburg TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Fri, 03 Feb 2012 09:30:00 +0100 http://www.gruene-ravensburg.de/aktuell/news/news-details/article/gruene-ravensburg-starten-gestae/ Nach einem für Bündnis90/Die Grünen sehr erfolgreichen Jahr 2011 verstärkt in Ravensburg nun... Pressemitteilung Ravensburg Ravensburg (Stadt) Fri, 03 Feb 2012 09:30:00 +0100 http://www.schwaebische.de/region/allgaeu/wangen/stadtnachrichten-wangen_artikel,-%E2%80%9EDeutschland-muss-auf-breiten-Energiemix-setzen%E2%80%9C-_arid,5197506.html Beim Redaktionsgespräch in der Schwäbischen Zeitung Wangen begrüßen Jürgen Lang und Siegfried... Energie Regionalverband Fri, 27 Jan 2012 19:00:00 +0100 http://gruene-bw.de/partei/news/article/markige-worte-koennen-eigenes-versagen-nicht-verdecken.html Die Kritik des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl an der Verkehrspolitik und der geplanten... Landesregierung Landesverband Verkehr Sun, 22 Jan 2012 20:00:00 +0100 http://www.gruene-ravensburg.de/aktuell/news/news-details/article/schockenhoff-wettet-auf-elektrif/ Wie die Schwäbische Zeitung und der SWR berichten, habe das... Schwäbische Zeitung und der SWR berichten, habe das Bundesverkehrsministerium die Elektrifizierung der Südbahn nun doch noch von Abschnitt D auf Abschnitt C des Investitionsrahmenplans hochgestuft. Dabei berufen sie sich auf eine Pressemitteilung von Dr. Andreas Schockenhoff MdB (CDU). Zur Erklärung: Während der Abschnitt D des Anhangs zum vor kurzem veröffentlichten Investitionsrahmenplan (IRP) solche Projekte auflistet, die nicht vor Ablauf des fünf Jahre gültigen IRP realisiert werden sollen, enthält Abschnitt C diejenigen Projekte, die noch während der Laufzeit neu begonnen werden sollen - falls sich im Haushalt genügend Mittel finden. In seinem Schreiben an Dr. Schockenhoff spricht Bundesverkehrsminister Ramsauer laut Schwäbischer Zeitung davon, wie "die Gesamtfinanzierung des Vorhabens in Höhe von voraussichtlich rund 180 Millionen Euro im Sinne eines frühestmöglichen Baubeginns" dargestellt werden könne. Schockenhoff interpretiert das so:  "Sobald das Planfeststellungsverfahren fertig ist und Baurecht vorliegt, wird gebaut." Das Planfeststellungsverfahren für die Elektrifizierung der Strecke Ulm-Lindau ist in fünf Abschnitte aufgeteilt. Für zwei davon hat die Bahn bereits Unterlagen eingereicht, laut Bundesverkehrsminsterium soll die Planung für alle Abschnitte spätestens in der zweiten Jahreshälfte abgeschlossen werden.  Das Baurecht könne, so kalkuliert Schockenhoff, von diesem Zeitpunkt an innerhalb von 18 Monaten erlangt werden. Die Bahn geht von einer anschliessenden Bauzeit von drei Jahren aus, dennoch sei Andreas Schockenhoff bereit, "die Wette einzugehen, dass auf der Südbahn vor 2018 elektrische Loks fahren." Damit erhöht er seine Prognose nun also um zwei Jahre - vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 beharrte der Ravensburger CDU-Abgeordnete entgegen aller anderslautenden Signale noch steif und fest darauf, die Elektrifizierung werde vor 2016 fertig gestellt sein. Die Veröffentlichung des IRP 2011-2015 im Dezember 2011 machte dann allerdings klar, dass man von Glück reden kann, wenn 2016 die Bauarbeiten los gehen können.  Sollte sich die Höherstufung bestätigen und die neue Prognose bewahrheiten, wäre das zwar eine gute Nachricht für Oberschwaben - dennoch bleibt die Gefahr hoch, dass bereits mit dem Fahrplanwechsel 2016 auch die letzten Fernzüge auf der Strecke gestrichen werden, da diese nicht mehr ohne Lokwechsel in Lindau weiter Richtung Österreich und Schweiz fahren dürfen: Österreich wird ab 2016 nur noch E-Loks ins Land lassen. Und auch der Niedergang des Güterverkehrs auf der Südschiene wird sich so weiter zementieren, die Belastung der B30 weiter zunehmen. Ob und mit welchem Aufwand sich dieser Schaden für die Region nach 2018 wieder beheben lässt, bleibt abzuwarten. Allerdings muss sich ohnehin erst noch beweisen, dass dies nun nicht nur wieder ein neues Versprechen ist, sondern dass der Bund wirklich endlich bereit ist, seinen seit 1996 bestehenden internationalen Verpflichtungen nachzukommen und die dafür notwendigen Haushaltsmittel bereit zu stellen. Der aktuelle IRP ist bereits jetzt hoffnungslos unterfinanziert, so dass die Südbahn nur begonnen werden kann, wenn dafür ein anderes Projekt im IRP verschoben wird. Unabhängig davon dürfte aber die Schlagzeile "Schockenhoff erreicht Priorisierung in Kategorie C" Dr. Andreas Schockenhoff wieder Oberwasser im CDU-internen Konkurrenzkampf um die Bundestagskandidatur 2013 geben - hatten ihm doch seine Kritiker vorgeworfen, bisher kaum etwas für den Wahlkreis erreicht zu haben.]]> Unsere Abgeordneten Verkehr Fri, 20 Jan 2012 15:09:00 +0100 http://www.gruene-ravensburg.de/fraktion/stadtrat-ravensburg/neujahr2012/ Auch 2012 war der Andrang beim Neujahrsempfang der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im... Kreis Ravensburg Ravensburg (Stadt) Unsere Abgeordneten Mon, 16 Jan 2012 20:15:00 +0100 http://www.gruene-ravensburg.de/ov/ravensburg/ov-ravensburg/ Der Ortsverband Ravensburg lädt herzlich zu seiner ersten ordentlichen Mitgliederversammlung 2012... Parteiintern Ravensburg (Stadt) Thu, 05 Jan 2012 13:30:00 +0100 http://www.gruene-ravensburg.de/aktuell/news/news-details/article/einladung-zum-neujahresempfang/ Es ist nun schon eine kleine Tradition: Wir freuen uns, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt... (Marktstraße 45, Ravensburg) einladen zu dürfen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion, Manne Lucha MdL, kommt als Festredner Dr. Daniel Rapp, Oberbürgermeister der Stadt Ravensburg zu Wort. Es folgt ein Grußwort des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion, Siegfried Spangenberg. Das Schlußwort hält unsere Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger. Davor und dazwischen gibt es natürlich wieder gute Musik und anschliessend Gelegenheit zu guten Gesprächen.]]> Gemeinderatsfraktion Stadt Ravensburg Kreistagsfraktion Kreis Ravensburg Ravensburg (Stadt) Sun, 01 Jan 2012 13:00:00 +0100 http://www.gruene-ravensburg.de/aktuell/news/news-details/article/bundesverkehrsministerium-bestae/ In einem Brief an den CDU-Abgeordneten Schockenhoff hat Prof. Scheurle, Staatssekretär beim... Bundespolitik Verkehr Thu, 29 Dec 2011 10:32:00 +0100 http://www.gruene-ravensburg.de/aktuell/news/news-details/article/s21-bauarbeiten-gestoppt-planae/ Die Arbeiten am Grundwassermanagement für "Stuttgart 21" dürfen vorerst nicht... Stuttgart 21 Fri, 16 Dec 2011 14:00:00 +0100 http://www.gruene-ravensburg.de/aktuell/news/news-details/article/baubeginn-suedbahn-fruehestens-2/ Nun ist es klar: Die Elektrifizierung der Südbahn kommt nicht 2012 und nicht 2013, sondern... Oberschwaben Verkehr Thu, 15 Dec 2011 16:00:00 +0100